Stadtratssitzung am 4.12.2014

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    • Stadtratssitzung am 4.12.2014

      Wie schon bekannt ist ist am 04.12.2014 um 16 Uhr eine öffentliche Stadtsratsitzung.

      Der Drecksverein NK ruft in Facebook auf diese Sitzung zahlreich zu besuchen.

      Denen sollten wir einen netten Empfang bereiten.

      Dafür schlage ich vor sich um 15:30 am Stadion zu treffen und von dort aus geschlossen zum Rathaus zu laufen.
      Leberkäs zum Frühstück....Rock`n`Roll im Fahrstuhl <3

    • babba schrieb:

      Bitte nicht provozieren lassen!
      Dieses NK giert nur danach mit negativen Schlagzeilen über agressive Eishockeyfans an die Bevölkerung zu gehen und diese damit zu mobilisieren.
      Die wollen jetzt Aufsehen bei der breiten Bevölkerung, das ist offensichtlich :!:
      Man muss sich von diesen ......öchern aber auch nicht ins Bockshorn jagen lassen! Wenn ich mir vorstell was man vor 25 o. 30 Jahren mit so nem gschwerl gemacht hätte...... :whistling: .

    • Hombre schrieb:

      babba schrieb:

      Bitte nicht provozieren lassen!
      Dieses NK giert nur danach mit negativen Schlagzeilen über agressive Eishockeyfans an die Bevölkerung zu gehen und diese damit zu mobilisieren.
      Die wollen jetzt Aufsehen bei der breiten Bevölkerung, das ist offensichtlich :!:
      Man muss sich von diesen ......öchern aber auch nicht ins Bockshorn jagen lassen! Wenn ich mir vorstell was man vor 25 o. 30 Jahren mit so nem gschwerl gemacht hätte...... :whistling: .

      Jawollo... genau mit der Stimmung solltest Du da auftreten! Dann erweist Du dem ESV sicher einen Bärendienst!

      Humpa hat schon Recht... Flagge zeigen, aber bitte mit ruhiger Sachlichkeit... ansonsten mobilisierst die Unentschlossenen einfach aus Prinzip zu einem Contra!

    • Der Aufruf von Neues Kaufbeuren dient doch auch nur dem Zweck, die ESVK-Fans zu provozieren und auf Entgleisungen zu warten, die man dann schön medial ausschlachten kann. Und wie man hier lesen kann, werden sie mit dieser Strategie wohl Erfolg haben. Leute, schaltet euer HIRN ein.
      Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

    • Begründung des BB/BE = Tenor: Stadt verliert ihre Leistungsfähigkeit...

      Da dies der Tenor der NK-Begründung des BB/BE ist, ist diese eigentlich mit den Aussagen von Dr. J., dass das nicht so sei, zurückgewiesen. Wenn die Stadtratsmehrheit Pro Stadion das auch so sieht wie Dr. J., könnte sie die BB/BE-Begründung inhaltlich zurückweisen. Woher sollen die BürgerInnnen im Januar 2015 wissen, was nun eigentlich stimmt und über "welche Wahrheit" (Die Frage lautet: Verliert die Stadt mit der Stadion-Investition ihre Leistungsfähigkeit... oder nicht?) sie abstimmen sollen!

      Über was findet das/der BB/BE ggf. statt?
      Über eine irreführende Begründung, die nur auf subjektiven, hypothetischen Annahmen, Vermutungen, Behauptungen o. dgl. beruht, die weder Stadtratsmehrheit noch Verwaltung teilen und dennoch zur Abstimmung gelangt.

      Deswegen wird es notwendig sein, bis zum Abstimmungstag Aufklärung zu betreiben.

    • RE: Begründung des BB/BE = Tenor: Stadt verliert ihre Leistungsfähigkeit...

      esvk1969 schrieb:

      Da dies der Tenor der NK-Begründung des BB/BE ist, ist diese eigentlich mit den Aussagen von Dr. J., dass das nicht so sei, zurückgewiesen. Wenn die Stadtratsmehrheit Pro Stadion das auch so sieht wie Dr. J., könnte sie die BB/BE-Begründung inhaltlich zurückweisen. Woher sollen die BürgerInnnen im Januar 2015 wissen, was nun eigentlich stimmt und über "welche Wahrheit" (Die Frage lautet: Verliert die Stadt mit der Stadion-Investition ihre Leistungsfähigkeit... oder nicht?) sie abstimmen sollen!

      Über was findet das/der BB/BE ggf. statt?
      Über eine irreführende Begründung, die nur auf subjektiven, hypothetischen Annahmen, Vermutungen, Behauptungen o. dgl. beruht, die weder Stadtratsmehrheit noch Verwaltung teilen und dennoch zur Abstimmung gelangt.

      Deswegen wird es notwendig sein, bis zum Abstimmungstag Aufklärung zu betreiben.


      Da musst du nur nach Immenstadt schauen. Da wird ein BB zugelassen, obwohl es der Stadtrat als amtlich unzulässig erklärt hat. . Die Fragestellung bzgl. eines Hotelprojektes am Alpsee ist nicht richtig formuliert. Trotzdem stimmen sie im Februar darüber ab.

    • RE: RE: Begründung des BB/BE = Tenor: Stadt verliert ihre Leistungsfähigkeit...

      newage schrieb:

      esvk1969 schrieb:

      Da dies der Tenor der NK-Begründung des BB/BE ist, ist diese eigentlich mit den Aussagen von Dr. J., dass das nicht so sei, zurückgewiesen. Wenn die Stadtratsmehrheit Pro Stadion das auch so sieht wie Dr. J., könnte sie die BB/BE-Begründung inhaltlich zurückweisen. Woher sollen die BürgerInnnen im Januar 2015 wissen, was nun eigentlich stimmt und über "welche Wahrheit" (Die Frage lautet: Verliert die Stadt mit der Stadion-Investition ihre Leistungsfähigkeit... oder nicht?) sie abstimmen sollen!

      Über was findet das/der BB/BE ggf. statt?
      Über eine irreführende Begründung, die nur auf subjektiven, hypothetischen Annahmen, Vermutungen, Behauptungen o. dgl. beruht, die weder Stadtratsmehrheit noch Verwaltung teilen und dennoch zur Abstimmung gelangt.

      Deswegen wird es notwendig sein, bis zum Abstimmungstag Aufklärung zu betreiben.


      Da musst du nur nach Immenstadt schauen. Da wird ein BB zugelassen, obwohl es der Stadtrat als amtlich unzulässig erklärt hat. . Die Fragestellung bzgl. eines Hotelprojektes am Alpsee ist nicht richtig formuliert. Trotzdem stimmen sie im Februar darüber ab.

      newage schrieb:


      newage schrieb:

      newage schrieb:




      Stopp, in Immenstadt ist der Fall komplett anderst. Die Fragestellung (Verknüpfung von zwei unabhängigen Fragen miteinander) ist unzulässig.
      Deshalb gibt es jetzt dort ein Ratsbegehren!

    • RE: RE: RE: Begründung des BB/BE = Tenor: Stadt verliert ihre Leistungsfähigkeit...

      president schrieb:

      newage schrieb:

      esvk1969 schrieb:

      Da dies der Tenor der NK-Begründung des BB/BE ist, ist diese eigentlich mit den Aussagen von Dr. J., dass das nicht so sei, zurückgewiesen. Wenn die Stadtratsmehrheit Pro Stadion das auch so sieht wie Dr. J., könnte sie die BB/BE-Begründung inhaltlich zurückweisen. Woher sollen die BürgerInnnen im Januar 2015 wissen, was nun eigentlich stimmt und über "welche Wahrheit" (Die Frage lautet: Verliert die Stadt mit der Stadion-Investition ihre Leistungsfähigkeit... oder nicht?) sie abstimmen sollen!

      Über was findet das/der BB/BE ggf. statt?
      Über eine irreführende Begründung, die nur auf subjektiven, hypothetischen Annahmen, Vermutungen, Behauptungen o. dgl. beruht, die weder Stadtratsmehrheit noch Verwaltung teilen und dennoch zur Abstimmung gelangt.

      Deswegen wird es notwendig sein, bis zum Abstimmungstag Aufklärung zu betreiben.


      Da musst du nur nach Immenstadt schauen. Da wird ein BB zugelassen, obwohl es der Stadtrat als amtlich unzulässig erklärt hat. . Die Fragestellung bzgl. eines Hotelprojektes am Alpsee ist nicht richtig formuliert. Trotzdem stimmen sie im Februar darüber ab.

      newage schrieb:


      newage schrieb:

      newage schrieb:




      Stopp, in Immenstadt ist der Fall komplett anderst. Die Fragestellung (Verknüpfung von zwei unabhängigen Fragen miteinander) ist unzulässig.
      Deshalb gibt es jetzt dort ein Ratsbegehren!

      Darauf will ich gar nicht hinaus. Sondern darauf, dass ein BB für unzulässig erklärt wurde und nun über ein RB ein BE erreicht werden soll. Bei uns haben die Bürger bereits abgestimmt und der Stadtrat auch. Aber du hast recht, natürlich ist die Situation dort eine etwas andere.

    • old faithful schrieb:

      Bleibt ihnen eh nichts anderes übrig, als zuzustimmen, wenn seitens "NK" keine Fehler gemacht wurden und genügend Unterschriften gesammelt wurden.

      Ich glaub, ich versteh da schon wieder einiges nicht.

      Fall 1: Du hast recht und dem Stadtrat bleibt nichts anderes übrig.
      Warum muß dann diese komische Type von der CSU, die mit J. anfängt in der AZ groß rumtönen, daß sie da dafür sind? Wird da jetzt offenbar, daß größere Teile der CSU, auch wenn sie mal was anderes GESAGT haben, immer schon dagegen waren und all diese Worte: Wir sind für den ESVK und wollen ihn unterstützen, nur leeres Gewäsch und politisches Geplapper war?
      DANN sollte sich der Wähler das auch merken.

      Fall 2: Der Stadtrat hat einen Entscheidungsspielraum und könnte den BE auch ablehnen.
      Warum kann man sich dann die Entscheidung nicht eh schenken? Der Stadtrat hat doch schon mal pro Stadion abgestimmt. Welche Aussagekraft hat die Tatsache, daß man jetzt weiß, daß 2300 Kaufbeurer dagegen sind? Daß es einige un- und falschinformierte Bürger gibt, wußte man doch schon immer.

      Was kann denn die Stadt nun wirklich entscheiden und welche formalen oder sonstige Mängel könnten denn einen BE noch stoppen?