Stadion - Wie geht es weiter

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  • Mika schrieb:

    nuwanda schrieb:


    Ich kann die Verantwortlichen absolut verstehen, dass sich bei denen große Entäuschung breit macht, wenn man sich den Ar... aufreißt für den ESV und dann hier immer wieder solche Kommentare auftauchen, die zum einen jeglicher Detail-Kenntnis entbehren und zum anderen z. T. heftige Unterstellungen aufzeigen ("nicht seriös")...

    Es entstehen jede Menge Probleme und Mißverständnisse dadurch, daß die Verantwortlichen sowohl im Verein als auch bei der Stadt immer meinen: das machen wir alles am besten unter uns und hinter verschlossenen Türen aus, nach dem Motto "viele Köche verderben den Brei". Dahinter steckt u.a. die Meinung: das dumme Fußvolk, bzw. Fanvolk hat eh keine Ahnung und die Idee, daß man dieses und jenes unter allen Umständen geheim halten müsse. Es mag ja sein, daß man in der internationalen Politik öfters geheime Treffen braucht, warum das in einer Stadt wie Kaufbeuren nötig sein sollte, erschließt sich mir nicht. Man sollte das Volk weniger unterschätzen und offener agieren, dann gibt es auch weniger Mißtrauen.
    Was zu beweisen wäre... es werden hier im Forum doch Details genannt, z. B. lässt ein OB darum bitten, dass jemand vom Forum ein Statement hier einstellt! Oder auch Kielhorn lässt sich zumindest indirekt zitieren! Wo gibt es denn sowas schon? Und was ist der Dank? Hämische Kommentare bzw. Unterstellungen, dass die doch alle keine Ahnung haben und den ESV an die Wand fahren werden. Auch du argumentierst doch schon wieder etwas überspitzt, dass die Verantwortlichen uns doch nur alles dummes Fanvolk sehen! Was ist der Sinn solcher haltlosen Vorwürfe?
    Und ganz ehrlich... viele Köche verderben manchmal auch den Brei! Was soll ich mich mit Leuten länger auseinandersetzen, die Maximalforderungen aufstellen und mir aber auch keine einzige Hilfestellung liefern, wie ich das denn durchbringe! Das Argument "weil ich dann keine DEL II mehr spielen kann und in 5 oder 6 Jahren in der Versenkung verschwinde" ist da eben nicht hilfreich!
    Wo sind denn die Faninitiativen, die versuchen wirklich Geld einzubringen? Es gibt die absolut starke Facebook-Initiative, die zumindest versucht eine positive Stimmung zu erreichen und sicher sehr erfolgreich ist! Aber was ist z. B. mit der von esvk1969 öfters erwähnten Bausteinaktion? Leider kein großes Feedback!? Wann wird sich mal der Förderverein oder der ESV aus der Deckung bewegen und vielleicht mal ein Sponsorenpaket vorstellen, dass sich an einem Neubau beteiligen möchte? Vielleicht gibt es da auch kaum Bewegungen? Ich weiß es nicht... aber wenn es da etwas gäbe, dann wäre man von ESV-Seite sicher auch etwas forscher und man könnte auch mal vom Verein aus ein positives Signal an die Stadt und die Bevölkerung senden! Das Paket sähe dann schon etwas freundlicher aus. Wenn ich das aber nicht habe, dann ist eben nicht gut stinken! Mag sich aber noch alles ändern! . Hoffentlich...

  • Stadionfragen an die 40 Stadträte + OB und alle

    Eigenmittel-Anteil der Stadt kann jederzeit auf 5 Mio. € gedrückt werden - man benötigt dafür allerdings ein Sofort-Konzept (vor einem BE) - Nuwanda hat recht
    Die Aufgabe aller, der Stadt, des ESVK, der Fangruppen, der Sponsoren... wäre doch, zu versuchen, den Eigenmittel-Anteil der Stadt auf 5 Mio. € oder weniger zu drücken. Dann gäbe es keinen BE lt. OB gem. AZ vom 20. 3. 2013.
    Weitere Zuschüsse über den Freistaat BY hinaus, PPP-Effekte, allgäuweite Baustein- Sponsoren-Aktionen, sofortige und Laufzeit-Wertschöpfungs-Effekte... sin ebenfalls sofort zu prüfen und nicht pauschal in Abrede zu stellen. Das wurde in der Stadtratssitzung vom 19. 11. 2013 schon mal zu früh gemacht: Jetzt sind plöztlich 10 € Mio. Zuschuss da! Welche wundersame Entwicklung!

    Bei Baukosten von 15 Mio. € wäre der Schwellenwert von 5 Mio. € unterschritten (wg. Zuschss 10 Mio. lt. OB im KB vom 26. 2. 2014): Folge: kein BE
    Bei Baukosten von bis zu 20 Mio. € müsste man 5 Mio. € oder weniger (bei 18 Mio. € wären es nur 3 Mio. €) organisieren! Folge: Wenn das gelingt: auch kein BE

    Deswegen muss man das geradewegs und jetzt versuchen und nicht etwa zuerst einen BE machen und dann die Baustein-Aktion und andere Aktionen planen um die 5 Mio.- €-Schwelle o. dgl. zu unterschreiten! Das käme dann zu spät!
    Das würden Schildbürger tun. Kaufbeurer sind aber keine Schildbürger!

    Herr Oberbürgermeister, stellen Sie sich an Spitze einer überparteilchen Bewegung "Bürger Pro Eis-Stadion" - Ihre Bürgerstiftung Kaufbeuren wäre bereits ein geeignetes Instrument für die technische Abwicklung!

  • Das ist eine Idee, die keine gesetzliche Grundlage hat - und vielleicht sogar den Gesetzen widerspricht. Es gibt keine Vorschrift, bei X Euro einen Bürgerentscheid zu machen, dafür aber einen Ausschluss von Fragen, die die Haushaltssatzung betreffen. Ich bin kein Experte, aber die Haushaltssatzung ist praktisch der Budgetplan der Stadt - und dann wäre ein Entscheid über Fragen dazu laut Gesetz ausgeschlossen.
    Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

  • ESVK-Fan schrieb:

    babba schrieb:

    ESVK-Fan schrieb:

    Jadawin schrieb:

    Wie kommt dann eine Frau Riedl dazu, zu sagen, der ESVK hätte nicht einmal gesagt, was er für ein Stadion braucht? Die gute Frau ist OB-Kandidatin, das ist ja unglaublich.


    Ist doch ganz einfach ... wenn der ESVK nur mit der Stadt und dem amtierenden OB redet kann sie es ja nicht wissen. :)
    Ob man da als ESVK nicht alle politischen Entscheidungsträger einbinden sollte?
    Frau Riedl ist aber kein Entscheidungsträger .
    Wenn dein Haus brennt rufst du doch bestimmt die Feuerwehr und überlegst nicht wer wohl gerne Feuerwehrmann wäre.
    Frau Riedl ist als Stadträtin immer Entscheidungsträger ... ich meinte damit es sollte von Seiten des ESVK der gesamte Stadtrat (CSU, FW, KI, SPD, Grüne, FDP) eingebunden werden. Denn nach meinem Wissensstand entscheidet der Stadtrat und nicht "nur" der Oberbürgermeister.
    Und wen meinst du wenn du schreibst der ESVK hat nur mit der Stadtund dem OB gesprochen ?
    Nachts um 3 aus dem Fenster : Hallo Stadt , oder wie ?

  • 5 Mio.-Schwelle lt. AZ 20. 3. 2013


    In der AZ vom 20. 3. 2014 hat der OB die 5 Mio-Schwelle mitgeteilt, d. h.:
    Bei einem Eigenmittelbedarf der Stadt für das Stadion bis 5 Mio. € gibt es keinen BE. Die Frage, ob ein BE dem Grunde nach überhaupt zulässig ist, stelle ich jetzt mal völlig dahin. Ich bin da der gleichen Meinung wie Jadawin. Das muss aber noch gesondert geklärt werden:

    Die RvS muss nach einem etwaigen Stadtratsbeschluss über ein Ratsbegehren (oder ein Bürgerbegehren des Volkes) das erstmal genehmigen. Dann kann es einen BE geben.
    5 Mio.-Schwelle:

    all-in.de/nachrichten/lokales/…scheiden;art26090,1296928

    Das heißt natürlich auch:
    Wir müssen versuchen, die 5 Mio.-Schwelle zu unterschreiten. Das gelingt über:
    niedrigere Baukosten (vgl. hierzu andere Stadien, die alle nur um die 15 Mio. kosten)
    Weitere Zuschussmittel und sonstige Mittel (PPP, Bausteinaktionen, Sponsoren...)

    Wann man anstelle von 20 Mio. 18 Mio. Baukosten hätte, würde man nur noch 3 Mio. aufbringen müssen.

    Jetzt muss zunächst festgestellt werden, wie denn die 20 Mio. lt. KB vom 26. 2. 14 für 2.600 Z (= zu wenig) ermittelt wurden...?
    Es ist jetzt schon mal viel Wert, das wir 2 Eckpunkte haben, nämlich:
    1. 20 Mio. (? ggf zu hoch) und 2. 10 Mio. Zuschuss (ggf. noch nicht alles).

    Schaut in facebook rein, das stehen jetzt einige interessante Stadionvergleiche, z. B. hat uns Stefan Metz sogar ein Auslands-Beispiel mitgeteilt: 20 Mio. mit rd. 7.000 Zuschauer, Uns genügen ja schon um die 4.000 Zuschauer - oder?

    facebook.com/ProStadionKF

  • babba schrieb:

    Oha , falls du damit richtig liegst dann wäre ja die Ankündigung eines (womöglich illegalen) Bürgerentscheides ja eigentlich .. sagen wir mal nicht korrekt .


    Ich kenn mich da nicht aus und deute das als absoluter Laie.

    de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCr…BCrgerentscheid_in_Bayern

    Themenausschluss
    Ausgeschlossen sind Bürgerentscheide zu folgenden Themen:
    - zu Angelegenheiten, die kraft Gesetz dem ersten Bürgermeister (Landrat) obliegen
    - zu Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung (Kreisverwaltung)
    - zu den Rechtsverhältnisse der Gemeinderatsmitglieder (Kreisräte), der Bürgermeister (des Landrats) und der Gemeindebediensteten (Kreisbediensteten)
    - zur Haushaltssatzung


    Was eine Haushaltssatzung ist?

    Die Haushaltssatzung ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht, der die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des Haushaltsplans in der kommunalen Verwaltung bezeichnet und von der Gemeindevertretung (Rats- oder Stadtverordnetenversammlung) oder dem Kreistag in öffentlicher Sitzung beschlossen wird. Auf Länder- und Bundesebene spricht man vom Haushaltsgesetz.




    In ihr werden im Falle einer kameralistischen Haushaltssatzung die Gesamtbeträge der Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, getrennt nach Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt. Im Falle einer doppischen Haushaltssatzung werden die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplans sowie die Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzplans festgesetzt. Es folgt der Gesamtbetrag der Kredite, der zwar bereits als Einnahme im Vermögenshaushalt enthalten ist, aufgrund seiner Brisanz für die kommunalen Finanzen jedoch nochmals explizit hervorgehoben wird und als Kreditermächtigung der Verwaltung die Befugnis erteilt, Kredite in einer bestimmten Höhe aufzunehmen. Ihm schließt sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen an, die keine Ausgabemittel des laufenden Jahres sind, sondern erst in den folgenden drei Jahren anstehen. Es folgt der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedacht sind. Und dann werden die festgesetzten Realsteuer-Hebesätze genannt, also für Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer, bei Kreisen entsprechend die Kreisumlage. Darüber hinaus steht es den Kommunen frei, weitere für die Haushaltswirtschaft bedeutsame Entscheidungen in die Haushaltssatzung aufzunehmen.

    Geltung

    Die Haushaltssatzung gilt für ein bestimmtes Haushaltsjahr, während dem ein neuer Haushaltsplan zu erstellen ist.


    Nochmal, ich bin Laie, aber ich kann mir vorstellen, dass Aufwendungen (Kredite) für ein Stadion da drin vorkämen... und dann wäre ein Bürgerentscheid VIELLEICHT letztlich auch eine Frage, ob Kaufbeuren Kredite für den Bau aufnehmen soll. Und das wäre dann VIELLEICHT nicht so gesetzeskonform. Aber das ist, ich sag's gerne nochmal, nur meine Deutung und die kann vollkommen falsch sein. Sicher ist jedoch, dass es auch für einen komplett gesetzeskonformen Bürgerentscheid keine Pflicht gibt und keine Grenze bei Betrag X dafür, sei es 1 Euro oder 5 Millionen.

    Nebebei: es GIBT da einen Fall, den finde ich SEHR interessant, sehr aktuell, die sind NUR einen Schritt weiter und es ist Fußball:

    "Bürgerbegehren zum KSC-Stadion: "Unnötig und überflüssig"
    ka-news.de/ksc-stadion./Buerge…rfluessig;art6066,1316176

    Das KSC-Stadion ist schon lange ein heiß umkämpftes Thema, bei dem sich Politiker gerne im Namen der Bürger profilieren wollen. Vor allem im Wahlkampf ist "Bürgerbeteiligung" oftmals das Stichwort schlechthin. Aber langsam sieht man vor lauter "engagierten" Politikern die Bürger nicht mehr. Der Vor-Wahlkampf für die Kommunalwahl ist eröffnet - für die Bürger selbst interessiert sich scheinbar niemand.


    ka-news.de/ksc-stadion./Im-Wil…-Buergers;art6066,1321598

    Nachdem der Gemeinderat Karlsruhe im Dezember 2013 den Wildpark endgültig als Standort des neuen Fußballstadions festgelegt hat, soll das Gremium nach der Sommerpause 2014 darüber entscheiden, wie das Stadion und das zugehörige Sicherheits- und Verkehrskonzept aussehen soll und ob neu gebaut oder eine Generalsanierung durchgeführt wird.


    ka-news.de/ksc-stadion./Transp…Offensive;art6066,1326518

    und dann wird es noch interessanter:


    KSC-Stadion: Neubau-Gegner gründen Bürgerinitiative am 20. Februar
    18.02.2014 - Karlsruhe
    "Keine 120 Millionen Euro aus dem kommunalen Haushalt für ein Stadion für den Profifußball" - unter dem Motto der Online-Petition lädt Gemeinderatsmitglied Niko Fostiropoulos (Die Linke) am Donnerstag, 20. Februar, zur Gründung einer Bürgerinitiative ein. Damit leitet der Stadtrat Schritt Zwei im bürgerlichen Begehren gegen ein vermeintlich zu teures Bauprojekt ein


    ka-news.de/ksc-stadion./KSC-St…0-Februar;art6066,1329889


    KSC-Supporter über Linke-Bürgerinitiative: "Aktion war Rohrkrepierer"
    21.02.2014 - Karlsruhe
    Die Debatte um den Neubau des KSC-Stadion erhitzt die Gemüter. Die Linken starteten eine Online-Petition dagegen, der KSC eine Unterschriftenaktion dafür. Stadtrat Niko Fostiropoulos wollte zudem am Donnerstagabend eine Bürgerinitiative gründen. Doch die Versammlung der Neubau-Gegener wurde kurzfristig abgesagt - wegen angeblicher Drohungen. Michael Kunz, 2. Vorsitzender der Supporters Karlsruhe, erklärt im ka-news-Interview, dass Drohungen beim KSC keinen Platz haben und er die Aktion von Fostiropoulos für einen "Rohrkrepierer" hält. [/quote

    Eine deutliche Mehrheit scheint für das Stadion zu sein. Gemessen an den beiden im Raum stehenden Aktionen (Online-Petition von Niko Fostiropoulos und Unterschriftenaktion des KSC, Anm. d. Red.) sind es deutlich mehr Befürworter: Über 10.000 Unterschriften hat der KSC, während die Petition gerade mal auf um die 500 kommt.


    So sieht es aus, wenn GEGNER sich organisieren müssen. Und das Ganze ist vom Februar 2014. Aktueller geht es nicht.

    ka-news.de/ksc-stadion./KSC-Su…krepierer;art6066,1332878

    Der einzige, aber auch wichtige Unterschied: in Karlsruhe sind sich die Politiker sicher, dass das Stadion angenommen wird, in Kaufbeuren nicht, da hat man Angst vor einem Bürgerbegehren gegen das Stadion.
    Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

  • Haben wir in unseren Reihen eigentlich keine Juristen, die diese komplizierten Texte deuten und uns sagen können ob das Ratsbegehren, bzw. Bürgerbegehren legal wäre?

    Die durchschnittliche Zuschauer in Karlsruhe sind gemessen an der Einwohnerzahl 4 %, genau wie in Kaufbeuren. Die Stadt überlegt offensichtlich pro Zuschauer 10000 € in ein Stadion zu investieren. Wenn das Kaufbeuren auch machen würde, wären alle zufrieden.

  • BE usw.

    In einem BE würde mit Sicherheit nicht die Frage gestellt werden ob die Stadt 5 Mio. oder mehr in den Haushalt einstellen soll, denn das wäre nicht rechtskonform. Die Frage würde viel mehr lauten (sinngemäß) ob sich die Stadt an dem Projekt Eisstadion beteiligen soll, denn das wäre in Ordnung und eine Sachfrage.

    Zur Info: Ich bin Diplom-Verwaltungswirt (FH) und damit in den Bereichen Kommunalverwaltung etc. nicht ganz uninformiert.

    Weiterhin wurde ich gefragt ob ich wüsste, wie der ESVK mit dem OB bzw. der Stadt(verwaltung) gesprochen hat. Natürlich ist mir das unbekannt. Aber wenn man die Aussagen der vorhergehenden Posts liest und Fr. Riedls Statement hört kann man wohl davon ausgehen, dass lediglich Herr Bosse und evtl. ausgesuchte Andere beteiligt wurden. Und nach meiner Meinung ist der komplette Stadtrat (also alle 40 Mitglieder + OB) als Entscheidungsträger mit ins Boot zu holen.

  • RE: BE usw.

    ESVK-Fan schrieb:

    In einem BE würde mit Sicherheit nicht die Frage gestellt werden ob die Stadt 5 Mio. oder mehr in den Haushalt einstellen soll, denn das wäre nicht rechtskonform. Die Frage würde viel mehr lauten (sinngemäß) ob sich die Stadt an dem Projekt Eisstadion beteiligen soll, denn das wäre in Ordnung und eine Sachfrage.
    Das verstehe ich nicht ganz. Wenn man fragt, ob sich die Stadt beteiligen soll, dann ist das doch auch eine Frage, die den Haushalt berührt, oder nicht?

  • RE: Ratsbegehren

    Hallo ESVK-Fan von der SPD-Liste?,

    so wie das Ratsbegehren bisher begründet wird, sieht das nach einer klaren Haushaltsfrage aus. Diese Frage würde ein Rats- und ein Bürgerbegehren ausschließen. Das muss die RvS zu gegebener Zeit prüfen, so dass Du da keine Spekulationen pro Ratsbegehren anstellen solltest. Ich nehme an, dass Du auch ESVK-Mitglied bist. Gerade deswegen solltest Du das Ratsbegehren aus dieser Interessenlage heraus nicht befürworten. Kein ESVK-Mitgied, kein ESVK-Fan kann das ernsthaft befürworten. Du kannst Deine Meinung als ESVK-Mitglied gerne nochmals klarer zum Ausdruck bringen. Sonst können wir Dich am 16. 3. 2014 nicht wählen.

    Ratsbegehren wäre auch gegen den 10 Mio-Zuschuss gerichtet
    Das Ratsbegehren würde dann auch nicht nur gegen das Stadion-Projekt sondern indirekt auch gegen den 10 Mio-Zuschuss gerichtet sein, der bei einem negativen Ausgang wegfiele! Dümmer gings dann nimmer in der Stadt, die lt. Focus Money aktuell auf den letzten Plätzen in Bayern und im Bund rangiert und dringend Dauer-Wertschöpfung (= Stadionbau, Zuschuss...) benötigt! Der Bau selbst und die Laufzeit eines Stadions von ggf. 50 Jahren führen zu einer Wertschöpfung im 7 - 8-stelligen Bereich und re-finanzieren das gesamte Projekt bereits weitgehend!

    Das sollte ein Diplom-Verwaltungswirt fachlich schon sehen können!

    Warum stellt denn die SPD-Führung im Stadtrat insgesamt keine substanziellen Stadion-Fragen?

    Am 19. 11. 2013 hat nur die SPD-Stadträtin Helga Ilgenfritz die Gelegenheit wahrgenommen, mit dem Weißwasser-Vergleich (Kreisbote vom 23. 11. 2013) die Stadion-Vergleiche zu eröffnen. Das ist jetzt sogar die zentrale Aufgabe der Faninitiative Pro Stadion geworden!

    ESVK 1969
    Diplom-Finanzwirt

    ESVK-Fan schrieb:

    In einem BE würde mit Sicherheit nicht die Frage gestellt werden ob die Stadt 5 Mio. oder mehr in den Haushalt einstellen soll, denn das wäre nicht rechtskonform. Die Frage würde viel mehr lauten (sinngemäß) ob sich die Stadt an dem Projekt Eisstadion beteiligen soll, denn das wäre in Ordnung und eine Sachfrage.

    Zur Info: Ich bin Diplom-Verwaltungswirt (FH) und damit in den Bereichen Kommunalverwaltung etc. nicht ganz uninformiert.

    Weiterhin wurde ich gefragt ob ich wüsste, wie der ESVK mit dem OB bzw. der Stadt(verwaltung) gesprochen hat. Natürlich ist mir das unbekannt. Aber wenn man die Aussagen der vorhergehenden Posts liest und Fr. Riedls Statement hört kann man wohl davon ausgehen, dass lediglich Herr Bosse und evtl. ausgesuchte Andere beteiligt wurden. Und nach meiner Meinung ist der komplette Stadtrat (also alle 40 Mitglieder + OB) als Entscheidungsträger mit ins Boot zu holen.

  • Wie schaut den eigentlich eine " Schlanke" lösung aus???
    Der Hr.Bosse spricht immer von einer solchen Lösung. Die Gute Fr. Riedl will sich zu gar nix entscheiden. Sie möchte " Wischiwaschi" Politik machen. Aber das geht bei diesem brisanten Thema nicht. Ganz klare Stellung beziehen heißt es da. Nur die anderen stellen sich ja leider auch nicht konkret zu diesem Thema.
    Bin gespannt wie das ausgeht.

    Wozu wählen wir überhaupt einen Stadtrat?Und dazu gleich 40 davon. Wenn die Entscheidungen ja sowieso vom Bürger getroffen werden müßen.Dann soll es so wie in der Schweiz dort gibts auch immer Bürgerentscheide.Denn der bezahlt ja am Schluß auch was dieser beschließen wird.
    Dann brauche ich keinen Stadtrat. Nur bei Unbeliebten entscheidungen wieder Neue Markt da wird im Kämmerlein entschieden. Weil dieser Bürgerentscheid durchgefallen wäre. Bin ganz froh das dieses Jahr dort nicht weiteres Geld "Sinnlos" vergraben wird.
    Nur in Kaufbeuren sieht sich der Stadtrat ausser Stande eine Millionenentscheidung zu trefen. In anderen Städten hat man da keine solchen Ängste.
    Schon seltsam.Oder ?
    Wir sind Treue Fans und gehen auch hin wenn mal schlecht gespielt wird.

  • Ich wurde gebeten, folgende Dokumente einzustellen. die die Faninitiative auch an OB Bosse geschickt hat. Es geht um die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, die mit einem Einlagekapital von 1,7 Milliarden Euro jährlich 50 Millionen Zuschüsse für innovative umweltschonende Projekte auch an Städte und Gemeinden ausschüttet. Die Gemeinde Diedorf bei Augsburg beispielsweise wurde beim Bau des Gymnasiums mit 640.000,00 Euro und mit 150.000,00 Euro in der Planungsphase bezuschusst.

    Förderleitlinien-Deutsche_Bundesstiftung_Umwelt
    Verfahrensbestimmungen(Auszug_ aus_den_DBU-Förderleitlinien)
    Fördermöglichkeiten_durch_die_DBU

    dbu.de/1824.html
    Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

  • RE: RE: Ratsbegehren

    Hallo,

    ja, ich bin Kandidat der SPD-Liste (Platz 6) und auch seit 2000 ESVK-Mitglied.

    Um eine Haushaltsfrage würde es sich bei einem möglichen Ratsbegehren nur handeln wenn direkt nach Geld gefragt wird. (Zum Beispiel: Soll sich die Stadt Kaufbeuren an einem Neubau des Stadions mit ? Millionen Euro beteiligen?)
    Nach meiner Meinung steht hier ein Projekt (Eisstadion) im Vordergrund, welches eine Sachentscheidung zu einer freiwilligen Leistung der Stadt ist. Es wird also "nur" gefragt ob die Bevölkerung für oder gegen einen Stadionneubau ist. Erst in zweiter Linie stellt sich dann daraus resultierend die Frage nach dem Geld und der genauen Zuschusshöhe. Diese muss dann im Rat geklärt werden. Da ein Ratsbegehren immer nur mit ja oder nein beantwortet werden kann, muss in die Frage möglichst einfach gehalten werden.

    Wie gesagt, es handelt sich dabei um meine Einschätzung, ob diese zutreffend ist müssen die Juristen der Stadt (und anderer Stellen) definitiv entscheiden.

    Da ein Ratsbegehren nur für den Fall eines Überschreitens der städtischen Beteiligung von 5 Mio. Euro im Gespräch ist, sollte der ESVK, die Fans und mögliche Sponsoren alles dafür tun diese Grenze nicht zu überschreiten.

    Falls ein Ratsbegehren stattfindet und negativ ausfallen sollte ist folgerichtig auch im Normalfall der eventuell mögliche Zuschuss (noch ist nichts schriftlich fixiert) des Landes weg.

    Nach meiner persönlichen Meinung sollte ein Ratsbegehren bei Kosten von über 5 Millionen Euro für die Stadt stattfinden, da in der aktuellen Haushaltslage und der großen Menge an anstehenden Projekten und Investitionen sehr viel Geld benötigt wird. Dieses hat die Stadt aus vielen Gründen nicht. Bis zur besagten Summe von 5 Millionen Euro bin ich ohne Einschränkungen für eine Förderung durch die Stadt und demnach gegen ein Ratsbegehren.

    Warum bzw. ob die SPD im Stadtrat keine substanziellen Stadion-Fragen stellt entzieht sich meiner Kenntnis, da ich der Fraktion aktuell nicht angehöre.

    esvk1969 schrieb:

    Hallo ESVK-Fan von der SPD-Liste?,

    so wie das Ratsbegehren bisher begründet wird, sieht das nach einer klaren Haushaltsfrage aus. Diese Frage würde ein Rats- und ein Bürgerbegehren ausschließen. Das muss die RvS zu gegebener Zeit prüfen, so dass Du da keine Spekulationen pro Ratsbegehren anstellen solltest. Ich nehme an, dass Du auch ESVK-Mitglied bist. Gerade deswegen solltest Du das Ratsbegehren aus dieser Interessenlage heraus nicht befürworten. Kein ESVK-Mitgied, kein ESVK-Fan kann das ernsthaft befürworten. Du kannst Deine Meinung als ESVK-Mitglied gerne nochmals klarer zum Ausdruck bringen. Sonst können wir Dich am 16. 3. 2014 nicht wählen.

    Ratsbegehren wäre auch gegen den 10 Mio-Zuschuss gerichtet
    Das Ratsbegehren würde dann auch nicht nur gegen das Stadion-Projekt sondern indirekt auch gegen den 10 Mio-Zuschuss gerichtet sein, der bei einem negativen Ausgang wegfiele! Dümmer gings dann nimmer in der Stadt, die lt. Focus Money aktuell auf den letzten Plätzen in Bayern und im Bund rangiert und dringend Dauer-Wertschöpfung (= Stadionbau, Zuschuss...) benötigt! Der Bau selbst und die Laufzeit eines Stadions von ggf. 50 Jahren führen zu einer Wertschöpfung im 7 - 8-stelligen Bereich und re-finanzieren das gesamte Projekt bereits weitgehend!

    Das sollte ein Diplom-Verwaltungswirt fachlich schon sehen können!

    Warum stellt denn die SPD-Führung im Stadtrat insgesamt keine substanziellen Stadion-Fragen?

    Am 19. 11. 2013 hat nur die SPD-Stadträtin Helga Ilgenfritz die Gelegenheit wahrgenommen, mit dem Weißwasser-Vergleich (Kreisbote vom 23. 11. 2013) die Stadion-Vergleiche zu eröffnen. Das ist jetzt sogar die zentrale Aufgabe der Faninitiative Pro Stadion geworden!

    ESVK 1969
    Diplom-Finanzwirt

    ESVK-Fan schrieb:

    In einem BE würde mit Sicherheit nicht die Frage gestellt werden ob die Stadt 5 Mio. oder mehr in den Haushalt einstellen soll, denn das wäre nicht rechtskonform. Die Frage würde viel mehr lauten (sinngemäß) ob sich die Stadt an dem Projekt Eisstadion beteiligen soll, denn das wäre in Ordnung und eine Sachfrage.

    Zur Info: Ich bin Diplom-Verwaltungswirt (FH) und damit in den Bereichen Kommunalverwaltung etc. nicht ganz uninformiert.

    Weiterhin wurde ich gefragt ob ich wüsste, wie der ESVK mit dem OB bzw. der Stadt(verwaltung) gesprochen hat. Natürlich ist mir das unbekannt. Aber wenn man die Aussagen der vorhergehenden Posts liest und Fr. Riedls Statement hört kann man wohl davon ausgehen, dass lediglich Herr Bosse und evtl. ausgesuchte Andere beteiligt wurden. Und nach meiner Meinung ist der komplette Stadtrat (also alle 40 Mitglieder + OB) als Entscheidungsträger mit ins Boot zu holen.

  • Aber wenn ein Ratsbegehren einen Bürgerentscheid deswegen beschließt, weil eine willkürliche Grenze von 5 Millionen gezogen wurde, dann ist das doch eindeutig eine Haushalts-bedingte Frage, auch wenn sie iim Entscheid dann nicht so formuliert würde? Es wurde ja nicht gesagt, man fragt grundsätzlich, sondern NUR bei mehr als 5 Millionen.
    Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

  • Gegenfrage: Warum sollte die Mehrheit der Stadträte (40 + OB), also mindestens 21 Personen, ein Ratsbegehren (BE) beschließen wenn man sich vorher im Stadtrat auf 5 Millionen in der Mehrheit geeinigt hat (was mir durchaus möglich erscheint)?

    Jadawin schrieb:

    Aber wenn ein Ratsbegehren einen Bürgerentscheid deswegen beschließt, weil eine willkürliche Grenze von 5 Millionen gezogen wurde, dann ist das doch eindeutig eine Haushalts-bedingte Frage, auch wenn sie iim Entscheid dann nicht so formuliert würde? Es wurde ja nicht gesagt, man fragt grundsätzlich, sondern NUR bei mehr als 5 Millionen.
    Richtig, ich sehe das auch so das bisher "nur" gesagt wurde bei mehr als 5 Millionen soll gefragt werden.
    Wenn es weniger als 5 Millionen sind, müsste es, hoffentlich, durch den Stadtrat gehen und könnte dann nur noch ein Bürgerbegehren, wofür höhere Anforderungen gelten, gekippt werden.

  • Ich habe auch irgendwie Probleme mir vorzustellen, dass Seehofer, vor der OB-Wahl um Unterstützung gebeten, nach der OB-Wahl tatsächlich 10 Millionen locker macht und dann der frisch gewählte ein CSU-OB sagt "Ne, warte mal Horst, wir fragen jetzt erst mal die Bürger, die mich gerade gewählt haben, ob wir die 10 Millionen überhaupt wollen." Wenn man eine Stadt bei der Staatsregierung nachhaltig schlecht in Erinnerung bringen will, das wäre eine gute Idee.
    Let me tell you something you already know. The world ain't all sunshine and rainbows. It's a very mean and nasty place, and I don't care how tough you are, it will beat you to your knees and keep you there permanently if you let it. You, me, or nobody is gonna hit as hard as life. But it ain't about how hard you hit. It's about how hard you can get hit and keep moving forward; how much you can take and keep moving forward. That's how winning is done!

  • Hier mal ein Kommentar aus Bietigheim zum Thema Stadion. Aus dem ESBG Forum. Ist hoffentlich OK wenn ich den hier reinstelle?


    In RV besteht zumindest die Option die Halle "relativ" kostengünstig auf 4400 - 4700 zu erweitern. Dass dies niemals geschehen wird, ist uns auch klar.

    Dies war auch die option in Bietigheim, und Gott sei dank hatten wir einen Architeketen der sein Handwerk versteht, und den Stadtoberen klar vorgerechnet hatte, dass eine
    Erweiterung teurer kommt, als der Bau der Arena ,mit voller Zuschauerkapazität von 4.517 Plätzen.
    Und in der Bevölkerung, gab es auch keinen Aufschrei, weil dies nicht puplik gemacht wurde :D
    Die Arena hat samt Infrastruktur 18 Mio gekostet, und in die Eistechnik wurde das Modernste verbaut was der Markt hergibt, denn mit dieser Technik, wird eine
    Eis / Wärmerückkopplung erzeugt, so dass in das Färmwärmenetz ein ganzer Stadtteil mit eingespeist wird.
    Ist also auch für die Bevölkerung eine win win Geschichte, weil diese " günstig " Energie beziehen können.

  • Zum Kritikpunkt 2.600 Zuschauer

    Wie unten versprochen war OB Bosse im Stadion und hat in der zweiten Pause mit ein paar Leuten, z.B. Egger und walldorf gesprochen. Dr. Lehmann kam auch noch hinzu. Wie von Herrn Bosse vorgeschlagen, stelle ich sein ganzes Mail hier rein, welches um 17.24 Uhr einging, von mir aber erst nach dem Spiel gelesen wurde.

    "Die Stadt hat für das Stadionprojekt die renommierte Projektsteuerung edr eingeschaltet. Diese ermittelt auf der Basis der absoluten Zuschaueruntergrenze von 2.600 und der bundesdeutschen Bauvorschriften unter Einbeziehung der verfügbaren Daten aller zuletzt realisierten Stadionprojekte den finanziellen Rahmen eines Projektes in Kaufbeuren. Parallel ermitteln wir die Fördermittel, die wir von anderen erhalten. Dann muss eine Entscheidung im Stadtrat getroffen werden wo gebaut werden soll (Berliner Platz oder andere Stelle). Das ist in verschiedener Hinsicht finanziell ebenfalls bedeutsam (Provisorium, Stellplätze, Außenanlagen). Wenn wir all diese Daten zusammen haben werden wir die Bürger in mehreren Bürgerversammlungen umfassend informieren. Je nach finanzieller Belastung des städtischen Haushaltes wird dann der Stadtrat über ein Ratsbegehren entscheiden. Wenn er sich für ein solches ausspricht stimmen dann die Bürger darüber ab ob die Stadt das Stadion bauen soll oder nicht. Die Projektsteuerung hat die Stadt bereits informiert dass nach deren bisherigen Analysen (sh. oben) eine Summe von 20 Mio. jedenfalls eingeplant werden muss. Vermutlich werden dann mehr als 2.600 Zuschauerplätze verwirklicht weil die Zuschaueruntergrenze nur einen Anhalt für das Mindest- Bauvolumen liefert, es dann aber Ziel ist in dieses Mindestvolumen möglichst viele Plätze zu integrieren. Das ist bei den analysierten Vergleichsstadien unterschiedlich gut gelungen...

    Am kommenden Donnerstag, 6.3., gibt es um 19 Uhr in der Lindenau eine Wahlveranstaltung der CSU zum Schwerpunktthema: Eine Zukunft für den Eissport in Kaufbeuren. Wäre schön wenn auch die Leute aus dem Forum dort ihre Fragen stellen.

    Das können Sie gern alles ins Forum stellen.

    Wir sehen uns gleich im Stadion!

    Ihr

    Stefan Bosse"